Interface Film beim Diagonale Film Meeting
Am Mittwoch, den 6. April 2022, informierte Interface Film die österreichische Film-Branche in Graz beim Diagonale Film Meeting im Rahmen der Diagonale’22 über einen Vorstoß der EU-Kommission: Honorarkataloge für Neue Selbständige.
Zora Bachmann, Kurt Brazda, Katja Wiederspahn und Wolfram Zöttl wiesen auf diesen eminent wichtigen Entwurf der Europäischen Kommission hinsichtlich der Regelung der Arbeitsbedingungen von Solo-Selbständigen hin.
Liebe Kolleg*innen, liebe Freund*innen, ihr könnt diese Veranstaltunghier nachhören.
Entwurf der Leitlinien.
FAQ zum Thema.
Worum geht es? Die EU will wettbewerbs- und kartellrechtlich Tarifvertragsverhandlungen für EPUs/Solo-Selbständige in der Kunst-, Kultur- und Kreativwirtschaft ermöglichen, um in Einklang mit der Europäischen Säule sozialer Rechte menschenwürdige und angemessene Arbeitsbedingungen für alle in Europa zu gewährleisten.
Tarifverträge können ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen sein. Selbständige gelten jedoch als Unternehmen und laufen deshalb Gefahr, gegen europäisches Recht zu verstoßen, wenn sie ihre Bezahlung und sonstigen Geschäftsbedingungen kollektiv aushandeln.
Die Initiative der Europäischen Kommission zu Tarifverträgen für Solo-Selbständige soll den Anwendungsbereich des EU-Wettbewerbsrechts also neu festlegen, um durch Tarifverträge eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen – nicht nur für Arbeitnehmer*innen, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch für Solo-Selbständige, die Dienstleistungen erbringen – zu ermöglichen. Dies ist nach derzeitigem EU-Wettbewerbsrecht verboten.
Für viele Solo-Selbstständige ist es schwierig, bei ihren Arbeitsbedingungen mitzubestimmen. Die Kommission führt nun eine Konsultation zu einem Entwurf für Leitlinien durch, die Rechtssicherheit schaffen und klarstellen sollen, in welchen Fällen das EU-Wettbewerbsrecht den Bemühungen dieser Menschen, durch Tarifverhandlungen ein besseres Ergebnis zu erzielen, nicht entgegensteht.
Die Leitlinien sind für die Kommission bei der Auslegung und Durchsetzung der EU-Wettbewerbsvorschriften verbindlich. Nun prüft die Kommission die abgegebenen Stellungnahmen. Die endgültige Fassung der Leitlinien soll zusammen mit dem Folgenabschätzungsbericht im zweiten Quartal 2022 veröffentlicht werden.
Überblick über das Gesetzespaket.
Pressemitteilung der Europäischen Kommission.
Herzlichen Dank für Eure Aufmerksamkeit und Interesse
Das Team von Interface Film / EU XXL Film
